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Jahrelang wurde der Rechtsterrorismus in Deutschland bagatellisiert. Mit dem Auffliegen der Zwickauer Zelle, die auch die sogenannten Döner-Morde verübt haben soll, fragt sich aber die ganze Republik: Wie konnten die Neonazis so lange unbehelligt töten? Und auch die bayerischen Behörden müssen sich die Frage gefallen lassen, ob sie die braune Gefahr bisher auf die leichte Schulter genommen haben. Denn auch im Freistaat greift offenbar keiner ein, wenn verurteilte Rechtsextremisten immer wieder gegen Auflagen, wie etwa das Kontaktverbot mit Gleichgesinnten, verstoßen.
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in Sendung 17.11.11 | Schlagworte: Neonazis, Rechtsradikale, Terrorismus, V-Leute
ich muß mich nur fragen, wenn ich die Komentare von einigen unserer Regierungsmitglieder gehört habe, ” es ist hier sehr schwierig vor dem Bundes-
verfassungsgericht ein Verbot zu erreichen”, ja wieviel Juristen brauchen
wir den noch in der Regierung um ein Gesetz zu schaffen, um ein Verbot dieser braunen Clique zu erreichen. Hier sehe ich auch den Bundesgerichtshof in der
Pflicht.
Ein Verbot wünsche ich mir auch; bin ebenso der Meinung, dass man auf dem rechten Auge schon blind war.
In Magazinen wie PANORAMA oder MONITOR hat man öfter gezeigt, wie verzweifelt mancher Bürger über diese braune Brut in den Städten war, ohne, dass sie Gehöhr fanden beim Bürgermeister oder der Polizei – angeblich wegen der Gesetzeslage.
Das Parteien – Finanzierungsgesetz und die Gehälter der V – Leute mit zweifelhafter Moral werden schließlich vom Steuerzahler gespeist. Wir müssen uns was einfallen lassen!
Clever, die Braune Brut – keine Promis gekillt – schützt vor intensiver Verfolgung,
die RAF wurde ganz anders bejagt (obwohl nur ein halbes Dutzend ermordet wurden,
aber eben Politiker (muss eine besondere Klasse sein…
Ich vermute, dass viele der V-Männer des Verfassungsschutzes einfach ein Doppeltesspiel spielen, also quasi Doppelagenten sind. Die haben dann so Terroristen wie die drei aus Zwickau gedeckt und beschützt. Eigentlich sogar klassisch, Hitler war ja anfangs auch V-Mann.
Wenn ich mir den Richter ansehe, der die Führungsaufsicht überwachen soll, stelle ich völlige Hilflosigkeit fest. Fakt ist doch:
1. der Mann gehört zur Justiz und soll die Auflagen überwachen, hat aber kein Personal
2. die Polizei könnte die Daten zu den Auflagenverstößen liefern, hat aber [bitte keine DAUERGROSSSCHRIFT, siehe Kommentarrichtlinien. Viele Grüße, ADMIN Querulant, quer-Redaktion], da diese nicht in den polizeilichen Dateien gespeichert werden
3. nur bei Jugendlichen konnte man sich dazu durchringen, Auflagen in polizeilichen Dateien zu speichern
Ergo: So lange sich die Behörden in Zuständigkeitsgerangel ergehen, wird sich auch nichts ändern.
Hallo,
man kann sich nun fragen, ob der Verfassungsschutz die Neonazis unterwandert hat,
oder ob die Neonazis als V-Leute getarnt den Verfassungsschutz unterwandert haben.
Wenn man sich aber ins Gedächtnis ruft, dass zu Adenauers Zeiten führende Stellen bei Polizei und Geheimdiensten mit Alt-Nazis besetzt wurden, dann erübrigt sich diese Frage….
Jürgen
“man kann sich nun fragen, ob der Verfassungsschutz die Neonazis unterwandert hat,
oder ob die Neonazis als V-Leute getarnt den Verfassungsschutz unterwandert haben.”
Genau mein Gedanke…
…
Nach dem unser Bundesinnenminister heute (18.11.11) in einem Interview mit dem DLF behauptet hat, es gäbe _keinerlei_ Anzeichen für eine Verstrickung zwischen Verfassungsschutz und Rechtsradikalen, stellt sich stattdessen eine andere Frage:
Warum ignoriert der Innenminister den Geburtsfehler der Bundesdeutschen Geheimdienste?
Wenn unter Adenauer bekanntermaßen die Alt-Nazis in den Geheimdienste weiter Karriere machen konnten, dann ist doch folgendes naheliegend:
Die (Alt-)Nazis in den Führungspositionen könnten es zur Einstellungsvoraussetzung gemacht haben, auf dem rechten Auge blind zu sein.
Es gibt keinen Terrorismus, der “legal” oder “duldbar” ist. Ein Bankräuber, der auf der Flucht eine Geisel erschießt, ist nicht weniger schlimm als ein Nazi, der einen Ausländer erschießt. Alle sind Mörder und müssen verfolgt und bestraft werden. Dass die Polizei jetzt plötzlich so gegen die Nazis vor geht, ist irgendwie auch nicht verständlich. Die Polizei hat jahrelang geschlafen und jetzt wird alles übertrieben.
Die Polizei beschäftigt sich lieber mit Radfahrern, die mal 10 m weit mit dem Rad auf dem Gehsteig gefahren sind. Dafür hat die Polizei immer genug Zeit. Dies ist ein Zeichen, dass die Polizeit doch gar nicht den Terrorismus bekämpfen will. Die meisten Polizisten sind doch eher feig und haben Angst, sich mit Terroristen zu beschäftigen. Aber ein Radfahrer, der auf einen 5 m breiten Gehsteig fährt, der muss bestraft werden. Das ist ist offensichtlich wichtiger für die Polizei, anstatt den Terror zu bekämpfen.
Hallo,
es mag sein, dass man der Polizei vorwerfen kann, dass sie geschlafen hat, als es in den vergangenen Jahren darum ging, von Nazis begangene Verbrechen zu verfolgen.
Es ist aber unlogisch ihnen nun vorzuwerfen dass sie endlich aufgewacht sind.
Vielmehr muss lobend erwähnt werden, dass die Polizei (nun) ihre Arbeit tut.
Es bleibt zu hoffen, dass die verliebenden Mittäter gefasst werden. Oder falls sie sich ins Ausland abgesetzt haben, dass sie dort fest stellen, dass sie dort selbst die Ausländer sind.
Gruß
Jürgen
Aus Ihrem Kommentar entnehme ich dass Sie als Radfahrer ein Problem mit der Straßenverkehrsordnung haben aber wie kann die Polizei das Problem lösen?. Es ist doch sicher ein politisches Problem welches anscheinend in weiten Teilen der Gesellschaft heimlich tolleriert wird.
zu Quer am 17.11.2011: Der rechte Mob ist in Bayern schon immer wenig belästigt worden. Das war schon unter F.J. Strauß so. Auch Streibel. Stoiber, Beckstein als Innenminister, alle haben nur das linke Auge weit aufgemacht und das rechte geschlossen. Hört man nun Herrn hermann reden, so ist er aufeinmal der große verfechter eines Verbots der NPD und möchte die sog. V – Leute, die selbst Täter sind, abziehen, da sie nichts bringen. Nicht reden sollen sie, somdern endlich handeln. Das von einem 85 jährigen, der unter den braunen Verbrechern seine Jugend hat opfern müssen.
Immer mehr Vorschriften.
Immer mehr Bürokratie.
Immer mehr Überwachung.
Immer mehr Bevormundung.
Immer mehr Gängelei durch Behörden.
Immer mehr Gleichmacherei durch EU- Verordnungen.
Aber immer weniger Selbstbestimmung.
Kein Wunder, daß sich immer mehr Bürger von diesem Staat abwenden.
Rechte Gedanken sind weiter verbreitet, als die Politik denkt.(oder denken will).
Allerdings idiotisch wenn man das alles kritisiert und sich ann einer rechtsradikalen Partei zuwendet… denn ein Staat von Rechten nationalsozialistischer Prägung würde bedeuten:
- absolute Vorschriften
- absolute Bürokratie
- absolute Überwachung
- absolute Bevormundung
- absolute staatliche Gängelei und Willkühr
- absolute Gleichmacherei (bzw. Gleichschaltung)
- absolut keine Selbstbestimmung
Rechte Argumentation gegen EU, Globalisierung und Kapitalismus lässt sich zusammmenfassen: “Wir wollen nur von Deutschen ausgebeutet werden”
Angeblich gibt es ja einen Konsens, dass rechte Umtriebe ignoriert werden, damit sie keine unnötige Aufmerksamkeit bekommen. Vielleicht ist das die Wurzel. Beispiel südlicher Landkreis Augsburg, da steht jetzt wieder in der Augsburger Allgemeinen, dass es zwar rechte Gruppen gibt, das alles aber Einzelfälle sind und die Behörden natürlich ein wachsames Auge haben.
Die Realität sieht derweil anders aus. Seit Jahren mehren sich die rechten Schmierereien, in Schwabmünchen zum Beispiel sind ganze Strassenzüge mit Naziaufklebern zugepflastert. Einen großen Aufschrei und allgemeine Betroffenheit gab es, als an Bahnhöfen rechtes Graffiti auftauchte, das von der Bahn dann auch schleunigst wieder entfernt wwurde. Derweil wird im Schwabmünchner Stadtrat diskutiert ob man eine der Parolen, für deren Entfernung die Stadt zuständig ist, nicht lieber stehen lasse, weil es die Sprayer zu neuen Taten provozieren könnte. Ergebnis: monatelang stand dieser Schriftzug für alle Pendler zu lesen und hat Werbung für Nazis gemacht. Vorläufiger Höhepunkt, bei der Mahnwache einer Bürgerinitiative laufen rechte Burschen auf und verteilen entsprechende Flugblätter. Die Veranstalter halten es nicht für nötig das zu unterbinden oder sich danach wenigstens zu distanzieren.
Was ich damit sagen will ist, dass es da sicher Schwächen bei Polizei und Verfassungsschutz gibt. Auf dem rechten Auge fehlsichtig sind aber viel mehr. Warum sollte die Polizei vor Ort sensibler sein, wenn es die Bevölkerung nicht ist? Solange wir uns mehr über die Radler auf dem Gehweg aufregen, als über rechte Umtriebe, ist doch klar wo die Behörden genauer hinkucken.
Übrigens ein ganz interessantes Einstiegsbild: Brauner Aufmarsch und ganz voran die Polizei.
Wie kommen eigenlich alle auf den total unlogischen Gedanken, dass jetzt die NPD verboten werden müsste???
Als ob es die Morde, also diesen rechten Terror, nicht gegeben hätte, wenn die NPD verboten wäre, so ein Schwachsinn.
Ein NPD-Verbot wird nur deswegen immer wieder erwähnt, weil es so einfach scheint, für ein viel komplexeres Problem, was nicht mal ansatzweise durch ein NPD-Verbot gelöst werden kann.
Wenn man keine Rassismus möchte, sollte man keine Partei verbieten, sondern sich gefälligst mit den Ursachen beschäftigen. Verbote schweißen die Rechten doch nur viel mehr zusammen.
Hallo,
Du hast Recht, wenn Du meinst, dass man mit Verboten _alleine_ nichts erreichen kann.
Schließlich kann man Dummheit nicht verbieten!
Aber:
Es gab in den letzten Jahren Berichte, denen zufolge in Ostdeutschland Mitglieder anderer Parteien von Rechtsradikalen bedroht wurden. Für ein Parteienverbot gibt es zu Recht hohe Hürden. Aber Wahlkampf mit Mafia-Methoden darf von unserem Staat nicht geduldet werden!
2. Die Hauptgeldquelle der NPD ist die staatliche Parteienfinanzierung aus der Wahlkampfkostenerstattung. Ohne sie wäre die NPD längst Pleite!
@juergen
Und die Rechten werden aufhören, Mitglieder von linken Parteien zu bedrohen, wenn die NPD verboten ist??
Außerdem kann auch schon heute strafrechtlich gegen Bedrohung vorgegangen werden ohne Parteiverbot.
Die NPD kann sich nur deswegen mit der Wahlkampfkostenerstattung finanzieren, weil die Partei gewählt wird. Und genau hier muss eingegriffen werden: Warum wählt man NPD? Und wie kann man die NPD-Wähler überzeugen, dass die NPD nicht die richtigen Lösungen für die Probleme der Menschen hat. Viele NPD-Wähler, gerade auch im Osten, sind Protestwähler.
Wie gesagt, ein Verbot _alleine_ ist nicht ausreichend. Aber in Kombination mit anderen Maßnahmen kämen wir der Lösung des Problems näher.
Unter anderen muss man auch den rechten Protestwählern sagen, dass es viele Probleme unter denen wir (und auch sie selbst) heute leiden, es gar nicht geben würde, wenn die Nazis in Deutschland niemals an die Macht gekommen wären.
skeptiker hat vollkommen recht!
Aber viele Leute denken halt nicht so weit.
Der Braune Sumpf existiert quer durch’s ganze Land schon seit etlichen Jahrzehnten, ohne dass dies von irgendwelchen Instanzen zur Kenntnis genommen worden ist. Ich arbeite seit ca. 35 Jahren in der Gastronomie, und was ich im Laufe dieser langen Zeit an braunem Gedankengut bei Stammtischdebatten, in Kantinengesprächen, in Unterhaltungen in öffentlichen Verkehrsmitteln mitbekommen habe, kann ich nur als furchtbar und erschütternd bezeichnen!… Grade die Alten, die den Zweiten Weltkrieg mitgemacht hatten, Leid, Not, Pein und Elend erlebt hatten, die es daher eigentlich besser wissen und ihre Lehren daraus gezogen haben müssten, trugen – und tragen! – die alten Nazi-Sprüche und -Parolen weiter. Und es ist doch so: So wie die Alten sungen, so pfeifen’s auch die Jungen… Leider, leider bin ich aufgrund meiner Beobachtungen zu dem Schluss gekommen, dass Braunes Gedankengut wohl in einem Gutteil unserer Bürger/innen verwurzelt ist. Ob es jemals auszumerzen sein wird? Ich habe da sehr große Zweifel…
@ Margot Ilgner
war es Ihnen denn garnicht möglich, mal zu widersprechen? Da staunt man dann doch, wie die Schwänze eingezogen werden. Wir brauchen auch mehr Zivilcourage, wenn sich einer wieder
“einen kleinen Hitler” wünscht! Und wenn Nazis die Wand beschmieren und die Stadtverwaltung das nicht beseitigt, muss Protest eingelegt werden – oder was drübergeschmiert werden?
Die Medien nennen sie “Zwickauer Terrorzelle” oder “NSU – Nationalsozialistischer Untergrund” oder “BAF – Braune Armee Fraktion” [hier hat ADMIN Querulant einen Link entfernt. Siehe Kommentarrichtlinien.] und sie verweisen auch immer schön auf den Osten Deutschlands, wo zugegebenermaßen viel [Unsachlichkeit entfernt. Siehe Kommentarrichtlinien.] braunes Gedankengut zu blühen scheint, aber es ist ein Gesamtdeutsches Problem, denn es wird nicht nur von Wenigen gedacht. Alles muss ja begrifflich aufbereitet werden nach BLOED-Zeitungsart, obwohl man sich als Medium natürlich heftigst gegen diesen Begriff in den meisten etablierten Medien wehrt. Als ich diesen Beitrag von G.Danken las, kam wieder ein Zeitungstitel aus der Versenkung, der nur noch in den Archiven der Historiker seinen Platz hat, aber aufzeigt, wie Medien bzw. ein Medium zum beherrschenden Begriff wurde, weil die anderen sich in die Versenkung verabschiedeten.
mir kommt da eine ganz andere, gar nicht soo abstruse Idee:
die brennenden Autos in Berlin und Hamburg und auch anders wo,
wird immer den Linken zugeschoben, könnte es nicht sein, das die Braunen
auf dieser Masche fahren (einen Brandbeschleuniger auf den Reifen zu legen,
dafür reicht deren Geist doch gerade aus? Und wieder sind die Feinde (Linke)
im Verdacht?
Wieso sollten die Rechten die Autos abfackeln??
Die Linksextremen machen das, weil sie irgendwas gegen die erfolgreichen “Kapitalisten” haben und ihre Wut über ihr eigenes Versagen an denen auslassen.
Aber wenn die Rechten was abfackeln, dann doch irgendwelche ausländischen Restaurants oder so.
Um so viele Ecke können die Rechten sicher nicht denken…
die müssen doch nur um diese eine Ecke denken: wenn sich die Verfolgung auf Linke
konzentriert, bleiben wir ziemlich verschont (wie ja geschehen in der Vergangenheit)
Aufjedenfall ist es Spekulation und bringt uns auch nicht weiter.
Einfach mal in eine andere Lage versetzen: Ich als Deutscher mach in der Türkei eine Bratwurstbude auf… (mit Rind). Da muss es mir doch als Deutscher ziemlich schlecht gehen wenn ich in dieses Land muss zum Geld verdienen. Da zahle ich dann brav meine Steuern, vielen Türken essen da bei mir, grüßen mich und ich bin akzeptiert.
Dann kommen irgendwelche Leute die mich nicht kennen und schießen mich ab.
Unser System ist schuld, bzw. die unsrige Politik, es gibt die extremen Muslime und Hassprediger, U Bahn Schläger – die haben in einem demokratischen Staat wie Deutschland mit seiner Vielfältigkeit an Kulturen nichts verloren, genauso weinig wie das Schmarotzertum von Deutschen “null Bock auf Arbeit – Menschen”. Es braucht Gesetze um diese Leute vor die Tür zu setzen, bzw. Ihnen das Leben unter den faulen Umständen entsprechend auch schwerer zu gestalten.
Sobald sich in dieser Richtung auf vernünftige Weise etwas ändert werden sich die Nazis von selbst auflösen.
Ein kroatischer Arbeitskollege hat mir gesagt: “also was ihr euch in Deutschland so gefallen lasst, ich wäre auch ein Nazi” .
Das alte Märchen, dass rassitische und nationalistische Einstellungen durch eine vermeindliche Bevorzugung von ‘den’ Ausländern entsteht ist völliger Unsinn und dient nur dazu den schwarzen Peter wieder ‘den’ Ausländern zu zuschieben. (Das ist ungefähr so intelligent wie die Behauptung, die Juden wären Schuld am Antisemitismus). Interessanterweise ist doch der Zulauf zu den extremen Rechten dort besonders hoch, wo es kaum Ausländer gibt!
Diese braune Masse speißt sich vor allem durch Menschen mit einem Minderwertigkeitskomplex die ihre eigene Hilf- und Nutzlosigkeit dadurch aufzubessern suchen in dem sie zu einer starken Gruppe gehören wollen. Diese aggressive Gruppe bietet das Gefühl von Schutz und Stärke und poliert das eigene Selbstwertgefühl auf. Getreu dem Motto, man mag zwar Mittellos sein aber man ist wenigstens noch ‘Deutscher’.
Und wegen ihrem kroatischen Kollegen: Fragen sie ihn doch mal nach der Ustasa von Ante Pavelić…
Beitrag von “Skeptiker”
Hier ist ALLES erklärt, super.
Danke, sagt Herbie
Solange überregional agierende rechtsextreme akademische Burschenschaften sich beispielsweise in der Hofburg in Wien, als Ehrengäste zum WRK-Ball eingeladen werden und dort ihrer Gesinnung ungeniert fröhnen dürfen, (auch Leute aus Bayern, Thüringen Sachsen usw. ), – wird es sehr schwer werden, dass man diesen unverbesserlichen Herrschaften habhaft werden kann.
Das ist jener DUNG auf dem sich der Europäische Nationalsozialismus versucht zu formieren und über dumpfe Dumpfbacken und das Fussvolk sich zu profilieren versucht.
Der Rechtsextremismus hat eine Ursache und die Symptome sieht man halt in den Demonstrationen ihrer Anhängerschaft als auch ihrer Gegendemonstranten.
Es bedarf dringendster Aufklärung – sowohl im Verfassungsschutz und deren Akteuere als auch bei den finanziellen Unterstützern in den Burschenschaften.
Diese Aiterbeule sollte man dringned mal behandeln.
Um die Aktionen der Rechten Szene finanzieren zu können, bedarf es einer finanziellen Untersützern.
Kann es sein, dass die Aktionen durch Spenden von rechtsextremen schlagenden akademischen Burschenschaften mitfinanziert werden?
Am WRK-Ball (Korporationsball schlagender Burschenschafter) in Wien haben sich die Größen der rechtsextremen Akademischen Welt Europas ein stell Dich ein gegeben.
Und dass in der Hofburg und noch dazu zum Jahrestag des Holocaustgedenken. Zudem hat 1938 von der Hofburg aus, Adolf Hitler den Anschluß Österreichs verkündet.
Was für eine Symbolik?
Und dann auch noch der Ober-Messiaas H. C-echen Strache, der die Demostrationen vor der Hofburg verglichen hat und gemeint hat, Wir sind halt die “Juden” von heute!
Vileicht sollte sich der Verfassungsschutz mal um die Teilnehmerliste bemühen und bei gewisse Herrschaften die Finanzierungen, Spenden usw. durchforsten. Es könnte ja sein, dass hier die wahren Quellen zur Finanziers der Braunen Zellen zu suchen sind.
EU-weit und International vernetzt sind diese Unholde jedenfals schon seit langem.